1. Leistungsumfang

1.1 Dem Kunden stehen im Energiemonitor der ENTEGA Plus GmbH (nachfolgend „Kundenportal“ genannt) folgende Informationen zur Verfügung: eigene Kundendaten (Lieferstellen, Abrechnungsdaten, Lastgangdaten).

1.2 Die ENTEGA Plus GmbH bietet dem Kunden zu Informationszwecken kostenlos die Möglichkeit, die Inhalte der unter Ziffer 1.1 genannten Informationen zu Informationszwecken online abzurufen und zu nutzen, soweit es sich um die Daten kundeneigener Lieferstellen handelt.

1.3 Die ENTEGA Plus GmbH bemüht sich um eine möglichst aktuelle Datenverfügbarkeit und Datenvollständigkeit. Eine Verpflichtung zur Aktualisierung der Daten in bestimmten Zeitabständen besteht jedoch nicht. Die ENTEGA Plus GmbH übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Aktualität der abgerufenen Daten.

1.4 Der Kunde hat während der Nutzungszeit das Recht, während der Betriebszeiten und im Rahmen der ihm eingeräumten Nutzungsrechte beliebig oft und beliebig lange auf die Datenbank zuzugreifen. Wartungs- und störungsbedingte Einschränkungen der Datenbankverfügbarkeit bleiben vorbehalten.

1.5 Der technische Zugang liegt in der Verantwortung des Kunden. Er erfolgt via Internet über einen vom Kunden gewählten Provider. Die ENTEGA Plus GmbH übernimmt insoweit keine Haftung, weder für den Provider noch für die für den Zugang erforderliche Hard- und Software.

1.6 Die ENTEGA Plus GmbH ist jederzeit berechtigt, den Inhalt und die Struktur der Datenbank und deren Benutzeroberflächen zu ändern.

1.7 Die ENTEGA Plus GmbH ist jederzeit berechtigt, die Leistung einzustellen, insbesondere wenn die Funktionstüchtigkeit oder Sicherheit der eigenen Anlagen hiervon gefährdet sind.

2. Verwendungsbindung des Kunden

2.1 Der Nutzer bestätigt für den Fall, dass er nicht selbst letztverbrauchender Strom- bzw. Gaskunde ist, dass er von den betroffenen letztverbrauchenden Kunden zum Erhalt ihrer Daten und zur Nutzung im Rahmen des Kundenportals bevollmächtigt ist. Auf Verlangen weist der Kunde diese Bevollmächtigung der ENTEGA Plus GmbH unverzüglich nach.

2.2 Der Kunde verpflichtet sich, die Datenbank nur zum eigenen betriebsinternen Gebrauch zu nutzen. Der Kunde ist in diesem Rahmen berechtigt, abgerufene Daten in einer Kopie auf frei wählbare Datenträger zu speichern und auszudrucken.

2.3 Die ENTEGA Plus GmbH ist berechtigt, Kunden und Nutzer von der Nutzung der Datenbank auszuschließen, wenn der Verdacht besteht, dass diese missbräuchlich genutzt wird.

3. Eigentum der Website und Urheberrechte

3.1 Das Datensystem der ENTEGA Plus GmbH sowie dessen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Jegliches Downloaden, Kopieren oder Drucken einzelner Seiten und/oder Teile der Website ist nur für den Gebrauch gemäß Ziffer 2 zulässig. Jegliche Form von elektronischer oder schriftlicher Reproduktionen dieser Website bedarf der ausdrücklichen vorherigen Genehmigung durch ENTEGA Plus GmbH.

3.2 Die Zugangs- und Betriebssoftware stehen dem Kunden ausschließlich unter Beachtung dieser Nutzungsbedingungen für den Zugang und die Nutzung des Kundenportals der ENTEGA Plus GmbH zur Verfügung. Hält der Kunde diese Bedingungen nicht ein, so ist die ENTEGA Plus GmbH zur Sperrung der Zugangsberechtigung(en) des Kunden berechtigt.

4. Geheimhaltung

4.1 Die ENTEGA Plus GmbH und der Kunde/Nutzer sind verpflichtet, auch über die Beendigung des Nutzungsverhältnisses hinaus, gegenüber Dritten Stillschweigen über alle ihnen anvertrauten oder sonst bekannt gewordenen technischen, wirtschaftlichen und betrieblichen Informationen der anderen Partei sowie von Unternehmen, die mit der anderen Partei wirtschaftlich oder organisatorisch verbunden sind, zu wahren und nur für die Zwecke der Portalnutzung zu verwenden. Eine Weitergabe dieser Informationen an Dritte ist nur mit schriftlicher Zustimmung des jeweils anderen Partners zulässig. Als Dritte gelten nicht Erfüllungsgehilfen und Kooperationspartner der ENTEGA Plus GmbH.

4.2 Abweichend vom Vorstehenden gelten Informationen nicht als vertraulich, wenn: • sie bekannt gegeben wurden, um ein gültiges Gesetz oder eine Bestimmung zu erfüllen oder die Regeln einer Börse, eines Systembetreibers oder eines regulativen Organs zu erfüllen oder im Rahmen eines Gerichtsverfahrens oder einer regelnden Auseinandersetzung • sie rechtmäßig öffentlich bekannt sind oder wurden.

5. Zugriffsschutz

5.1 Die ENTEGA Plus GmbH teilt dem Kunden ein individualisiertes, nur von diesem zu verwendendes Passwort und Zugangskennung zu, um ihm den Zugang zur Datenbank zu ermöglichen.

5.2 Der Kunde verpflichtet sich, die ihm überlassenen Zugangsdaten (Passwort und Zugangskennung) nicht an Dritte weiterzugeben und Maßnahmen zu treffen, die eine direkte oder indirekte Nutzung durch Dritte ausschließen. Der Kunde haftet für jeden Missbrauch seines Passworts, sofern er den Missbrauch zu vertreten hat.

6. Haftung

6.1 Die ENTEGA Plus GmbH haftet nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden. Die ENTEGA Plus GmbH haftet ferner bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung die Vertragspartner regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen), jedoch mit der Maßgabe, dass die Ersatzpflicht auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden beschränkt ist.

6.2 Diese Haftungsbeschränkung und –begrenzung gilt nicht bei der Übernahme einer Garantie sowie bei der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Regelungen (z.B. Produkthaftungsgesetz) und Personenschäden.

6.3 Soweit die Haftung der ENTEGA ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

7. Nutzungslaufzeit

7.1 Der Kunde kann die Nutzung des Kundenportals jederzeit durch schriftliche Mitteilung an die ENTEGA Plus GmbH mit der Bitte um Deaktivierung seines Zugangs beenden.

7.2 Bei Beendigung aller zwischen der ENTEGA Plus GmbH und dem Kunden bestehender Energielieferverträge werden die Kundendaten im Kundenportal spätestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Vertragsbeendigung durch ENTEGA Plus GmbH gelöscht.

8. Schlussbestimmungen

8.1 Bei Streitigkeiten zwischen den Parteien aus dem Nutzungsverhältnis findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

8.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit dem Nutzungsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, für beide Seiten Darmstadt.

8.3 Die ENTEGA Plus GmbH ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen oder Ergänzungen werden dem Kunden schriftlich, per E-Mail oder in sonst geeigneter Form mitgeteilt. Ist der Kunde mit der Änderung oder Ergänzung nicht einverstanden, ist er verpflichtet, innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Mitteilung schriftlich zu widersprechen. Widerspricht der Kunde nicht oder nicht fristgemäß, so werden die geänderten Bedingungen entsprechend der Ankündigung wirksam einbezogen. Hierauf wird die ENTEGA Plus GmbH in der Mitteilung hinweisen.